Rechtsgeschäfte

Zustandekommen eines Rechtsgeschäftes:

Diese kommen durch die Abgabe von Willenserklärungen zustande.

Diese können wie folgt abgegeben werden:

Ausdrückliche Äußerungen:
-mündlich
-schriftlich

Z.b. Bestellung im Restaurant oder schriftliche Kündigung eines Vertrages.

Schlüssiges Handeln:
Z.b. betätigen eines Getränkeautomaten oder Lebensmittel aufs Vörderband legen.

Schweigen:
Z.b. Durch nichts tun verlängert sich ihr Abo oder Vertrag um 1 Jahr.

(Bei Privatpersonen heißt schweigen = Ablehnung/Kein Interesse. Bei Kaufleuten ist schweigen = Zustimmung)

Freie Marktwirtschaft

Rechtliche Grundlagen:

-Vertragsfreiheit

-Gewerbe- und Niederlassung'sfreiheit

-Freie Berufs- und Arbeitsplatzwahl

-Produktion- und Konsumfreiheit

-Freihandel

-Freier Marktzugang

-Privateigentum an Produktion'smitteln

Freie Marktwirtschaft

Marktgeschehen: Rolle des Staates

-Angebot + Nachfrage bestimmen den Preis

-Gut funktionierender Markt begrenzt Macht

-Konkurenz = Machtkampf

-Produktion nach Bedarf

-hoher Preis/Gewinn (lockt viele Anbieter an)

-Maximal- und Minimalprinzip

-Kein Staat

Freie Marktwirtschaft

Theorie geistige Grundlagen:

-von Adam Smith

-Freie Entfaltung der Persönlichkeit

-Freiheit des einzelnen (oberster Grundsatz )

-Innere Sicherheit (rechte des Bürgers schützen)

-Äußere Sicherheit

-Liberalismus

-Individualismus

-Maximal- und Minimalprinzip

-Angebot + Nachfrage

Was ist unter "Ecklohn" zu verstehen?

Nach Abschluss der Berufsausbildung ist das der Lohn, der gezahlt werden muss. Basis der Tarifverhandlung (100%)

Unbefristete Arbeitsverträge

bei den meisten Arbeitsverträgen ist die Dauer des Arbeitsverhältnis nicht angegeben. Diese sind so lange gültig, bis entweder der Arbeitnehmer oder der Arbeitgeber kündigt.

Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG)

Das Arbeitssicherheitsgesetz (ASig) auch Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit verpflichtet die Arbeitgeber zur Bestellung von Betriebsärzten, Sicherheitsingenieuren und andere Fachkräften für Arbeitssicherheit. Es definiert deren Aufgaben und betriebliche Position und soll eine fachkundige Beratung der Arbeitgeber sicherstellen.

Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG)‏

Das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) dient dazu, Sicherheit und Gesundheitsschutz der Beschäftigten bei der Arbeit durch Maßnahmen des Arbeitsschutzes zu sichern und zu verbessern. Im Vordergrund stehen Verhütung von Arbeitsunfällen, Verhinderung der Gesundheitsgefährdung und menschengerechte Gestaltung der Arbeit. Arbeitgeber sind verpflichtet, die erforderlichen Maßnahmen des Arbeitsschutzes zu treffen.

Europäische Sozialcharta und seine Rechte

Die Europäische Sozialcharta (ESC) ist ein vom Europarat initiiertes und 1961 von einer Mehrheit seiner Mitglieder beschlossenes völkerrechtlich verbindliches Abkommen, das der Bevölkerung innerhalb der Unterzeichnerstaaten umfassende soziale Rechte garantiert. Die ESC trat am 26. Februar 1965 in Kraft.  Im Jahr 1996 wurde eine revidierte Fassung ausgearbeitet, die ihrerseits am 1. Juli 1999 in Kraft trat und seither gültig ist.

Soziale Rechte

1. das Recht auf Arbeit,
2. das Koalitions- oder Vereinigungsrecht,
3. das Recht auf Kollektivverhandlungen,
4. das Recht auf soziale Sicherheit,
5. das soziale Fürsorgerecht,
6. das Recht auf besonderen gesetzlichen, wirtschaftlichen und sozialen Schutz der Familie, und
7. die Schutzrechte für Wanderarbeiter und ihre Familien.