Dienstag, 5. Dezember 2017

Rationalisierter Parlamentarismus

Eine andere Vorgehensweise zum Schutz der Demokratie wäre:

  • "Rationalisierter Parlamentarismus":
    • Das bedeutet soviel wie: verfassungsrechtliche Vorschriften, die im parlamentarischen System für Stabilität der Regierung sorgen und keine Übermacht des Parlaments zulassen 
  • Im Grundgesetz sind solche Elemente im Bezug auf bestimmte zusammenhänge wie:
    • Bundeskanzler: Wahl, Richtlinienkompetenz, Ernennung / Entlassung von Ministern, Misstrauensvotum
    • Mitwirkungsrechte des Bundesrates
    • 5% Hürde 

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