- "Rationalisierter Parlamentarismus":
- Das bedeutet soviel wie: verfassungsrechtliche Vorschriften, die im parlamentarischen System für Stabilität der Regierung sorgen und keine Übermacht des Parlaments zulassen
- Im Grundgesetz sind solche Elemente im Bezug auf bestimmte zusammenhänge wie:
- Bundeskanzler: Wahl, Richtlinienkompetenz, Ernennung / Entlassung von Ministern, Misstrauensvotum
- Mitwirkungsrechte des Bundesrates
- 5% Hürde
Bitte schaltet euren Werbeblocker aus, denn damit wird der Blog finanziert!!! mein Youtube Kanal: https://www.youtube.com/user/thekone990
Dienstag, 5. Dezember 2017
Rationalisierter Parlamentarismus
Eine andere Vorgehensweise zum Schutz der Demokratie wäre:
Abonnieren
Kommentare zum Post (Atom)
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen