- "Rationalisierter Parlamentarismus":
- Das bedeutet soviel wie: verfassungsrechtliche Vorschriften, die im parlamentarischen System für Stabilität der Regierung sorgen und keine Übermacht des Parlaments zulassen
- Im Grundgesetz sind solche Elemente im Bezug auf bestimmte zusammenhänge wie:
- Bundeskanzler: Wahl, Richtlinienkompetenz, Ernennung / Entlassung von Ministern, Misstrauensvotum
- Mitwirkungsrechte des Bundesrates
- 5% Hürde
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Dienstag, 5. Dezember 2017
Rationalisierter Parlamentarismus
Eine andere Vorgehensweise zum Schutz der Demokratie wäre:
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